Parteivorstand dankt ab: Spanische Sozialisten setzen Chef unter Druck

Der Chef der spanischen Sozialisten (PSOE), Pedro Sanchez, gerät weiter unter Druck. Seit Monaten blockiert seine Partei die Bildung einer neuen Regierung. Nun hat sich die Situation zugespitzt: 17 der verbliebenen 35 Vorstandsmitglieder der Partei haben nun ihren Rücktritt erklärt. Damit wollen sie Parteichef Sanchez zur Amtsaufgabe bewegen. Dann, so glauben sie, wäre der Weg frei, etwa für eine Minderheitsregierung der Konservativen.

“Wenn der Generalsekretär einer Partei zurücktritt oder eben der Großteil des Vorstands, dann bedeutet dies, dass der Vorstand aufgelöst ist”, so Veronica Perez, Generalsekretärin der PSOE in Sevilla, am Donnerstag in Madrid. Sanchez hat angekündigt, einen Parteikongress einberufen zu wollen.

Spanien hat seit der Parlamentswahl vom 20. Dezember wegen einer Pattsituation keine voll funktionstüchtige Regierung. Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich Mariano Rajoys konservative Volkspartei zwar als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember 2015 verlorene absolute Mehrheit allerdings erneut deutlich verpasst.

Wenn sich die Parteien bis zum 31. Oktober nicht auf einen Regierungschef einigen, muss König Felipe VI. erneut Neuwahlen ansetzen.